Die Partei Proriv (Durchbruch) nominiert den amtierenden Präsidenten Igor N. Smirnov zum Kandidaten für die Präsidentenwahl am 10. Dezember 2006, berichtet die russische Nachrichtenagentur Regnum. In einem Interview lobt Proriv-Direktorin Alena Arschinowa das Bemühen Smirnov’s für die staatliche Universität und spricht eine Wahlempfehlung an die pridnestrowische Jugend aus.

• Das endgültige Ergebnis des Referendums
• Heftige Kritik am Chef der OSZE-Moldau-Mission
• Die Geschichte der PMR: das Jahr 2003

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Gestern hat die ZWK der PMR die Endresultate der Volksabstimmung verlautbart, die am 17. September in der Republik stattgefunden hat. 301.332 Menschen, es sind 97,2% der Wähler stimmten für die Unabhängigkeit der PMR und den folgenden Anschluss Pridnestrowiens an Russland. 297.253 Menschen, es sind dementsprechend 94,9% halten es für unmöglich, auf die Unabhängigkeit der PMR zu verzichten und stimmten gegen den folgenden Anschluss Pridnestrowiens an die Republik Moldau. Wir erinnern, nach Angaben der ZWK habe die Gesamtzahl der Wähler an dem Referendumstag 394.861 Menschen betragen. 78,6% es sind also 310.169 kamen zu den Wahllokalen, um an der Abstimmung teilzunehmen und die Zukunft der Republik zu bestimmen. Der Vorsitzende der pridnestrowischen ZWK Pötr Denissenko unterstrich, auf diese Weise hätten die meisten Bürger, die an der Abstimmung teilgenommen hätten, den Kurs auf die pridnestrowische Unabhängigkeit und den folgenden freien Anschluss Pridnestrowiens an Russland unterstützt. Die absolute Mehrheit der Pridnestrowier halten es für unmöglich, auf die Unabhängigkeit der PMR zu verzichten und stimmten gegen den folgenden Anschluss Pridnestrowiens an die Republik Moldau. Nur eine geringe Zahl der pridnestrowischen Bürger sind einer anderen Meinung. Gegen den Kurs auf die Unabhängigkeit der PMR und den folgenden freien Anschluss Pridnestrowiens an Russland äusserten sich 1,9%, es sind 5.905 Menschen. 3,3% der Wähler, es sind 10.308 Menschen hielten den Verzicht auf die Unabhängigkeit der PMR mit folgendem Anschluss Pridnestrowiens an die Republik Moldau für möglich. Laut dem Wahlgesetzbuch hat die ZWK den Beschluss gefasst, das Republiksreferendum anlässlich der Beziehungen Pridnestrowiens mit Russland und Moldau für stattgefunden zu erklären. Die Endangaben, die der Vorsitzende der ZWK verlautbart hat, hat man heute dem Präsidenten der PMR und dem Parlament zukommen lassen.

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Die öffentlichen Organisationen Pridnestrowiens haben dem pridnestrowischen Staatschef Igor Smirnow gestern vorgeschlagen, den Oberchef der OSZE-Mission in Moldau Luis o Nill für die Persona Ingrata zu erklären. Die jeweilige Ansprache an den pridnestrowischen Präsidenten unterzeichneten 25 öffentliche Vereine. Wir bringen dem Herrn o’Nill das Nichtvertrauen zum Ausdruck und werden es verlangen, dass man ihm den Aufenthalt auf dem Boden Pridnestrowiens verbietet, wurde in Dokument niedergeschrieben. Die öffentlichen Organisationen sind über jene Beurteilungen entrüstet, die der Oberchef der OSZE-Mission anlässlich des pridnestrowischen Referendums geäussert hat, das am 17. September stattgefunden hat. Während seiner Pressekonferenz des 20. Septembers hat der Botschafter o’Nill angekündigt, die Volksabstimmung sei zwangsmässig und unfrei gewesen und die Resultate davon werden nicht anerkannt. Die pridnestrowischen öffentlichen Organisationen halten solche Bewertungen für beleidigend. Sie machen darauf aufmerksam, dass die OSZE-Mission am Abstimmungsmonitoring nicht teilgenommen habe und dürfte deswegen keine realen Schlussfolgerungen ziehen. Die Erklärungen von Luis o’Nill sind grundlos. Die Leiter der öffentlichen Vereine Pridnestrowiens meinen, der Oberchef der OSZE-Gesandtschaft habe eine Nichtachtung gegenüber dem pridnestrowischen Volk und seiner Wahl demonstriert. In der unterzeichneten Ansprache wurde auch vermerkt, die Handlungen von Luis o’Nill haben einen ernsthaften Schaden dem OSZE-Ansehen zugefügt. Die pridnestrowischen öffentlichen Organisationen empfohlen dem amtierenden OSZE-Vorsitzenden Karl de Gücht, die Frage über das weitere Amtieren o’Nills im Amt vom Oberchef der OSZE-Mission in Moldau zu betrachten. Ausserdem erinnern wir daran, dass der Koordinationsrat der öffentlichen Organisationen und politischen Parteien Pridnestrowiens den OSZE-Botschafter zum Treffen eingeladen haben, das gestern hätte stattfinden sollen. Der Oberchef der OSZE-Mission ist aber nicht angekommen. Im OSZE-Büro wurde mitgeteilt, Luis o’Nill sei für 2 Wochen abkommandiert worden.

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Sehr geehrte Radiohörer, heute setzen wir unsere Sendungen über die Geschichte und das werden der PMR fort, das Jahr 2003. Für die Republik war das Jahr 2003 politisch sehr reich. Eine präzedenzlose Aufmerksamkeit der Weltgemeinschaft, die Entwicklung der Föderationsidee und all das passierte in einer Vorkriegsatmosphäre an der Grenze mit Moldau. 2003 war zweifellos noch eine Prüfung der pridnestrowischen Resistenz. Als die Experten die Resultate des Jahres 2003 beurteilten, gingen sie darin konform, dass jene 12 Monate den Pridnestrowien viel beigebracht hätten. Die politische Atmosphäre des Jahresbeginns bestimmten 2 Hauptereignisse des Dezembers 2002. eines von denen war die Deklaration der Absichten, die von den Vertretern Pridnestrowiens, Russlands, der Ukraine und der OSZE unterzeichnet hatten. Das Dokument bestätigte, dass die Beilegung der Beziehungen zwischen Kischinjow und Tiraspol auf den föderativen Prinzipien aufgebaut werden soll. Es wurde auch das Modell des künftigen Staates bestimmt die Föderation auf einem Vertragsgrund. Die Bedeutung des Dokumentsbestand darin, dass diese formal eine offizielle Unterstützung von der internationalen Gemeinschaft bekommen hat. Der angedeutete durch Bruch bei der Beilegung war aber misslungen. Trotz der prinzipiellen Stellungnahme der Garanten und Vermittler hat sich Moldau verweigert, die Deklaration zu unterzeichnen. Schon damals wurde die Bereitschaft Kischinjows zu einer Kompromiss Versöhnung unter Zweifel gezogen. Die politische Atmosphäre des Anfangs 2003 hat der erste stellvertretende Aussenminister der PMR Ruslan Slobodenück kommentiert. Als er über die Dezemberdeklaration sprach, merkte der stellvertretende Chef des aussenpolitischen Amtes an, seit der Erscheinung der Föderatividee sei das Bedürfnis entstanden, die ersten Zugänge zur Ausarbeitung des künftigen Föderativmodells zu besprechen. Es sei notwendig gewesen, das Dokument zu erarbeiten, das reglementieren würde, wie man die Beziehungen aufbauen sollte, wie dieser Föderativstaat aussehen würde, welche Machtinstitutionen es geben würde, welche Vollmachten diese macht besitzen würde. Schon im Dezember 2002 sei es gelungen, die ersten Parameter zu koordinieren, laut denen der gemeinsame Staat schon in der nächsten Zukunft erscheinen könnte. Leider seien die Mächte Moldaus nicht bereit gewesen, sich an diese Deklaration anzuschliessen. Das Neujahr betritt man mit rohen Vorstellungen darüber, wie man den Dialog weiterführen würde. Das 2. Hauptereignis, das die Atmosphäre des Jahres beeinfluss hat, war der OSZE-Gipfel in der portugiesischen Stadt Porto. Laut den Istanbuler Vereinbarungen sollte Russland seinen Militäreinsatz in Pridnestrowien ende 2002 beseitigen. In der Versammlung in Porto wurde diese frist noch um ein Jahr verlängert. Das pridnestrowische Parlament verstand, dass die Nichterfüllung der internationalen Verpflichtungen ein ernsthafter Hebel des Westens war, um auf Moskau druck zu leisten. Deswegen hat das pridnestrowische Parlament den Beschluss gefasst, einen reibungslosen Abzug der Waffen aus Pridnestrowien zu gewährleisten. Dieser Beschluss gründete sich auf die Vereinbarungen, dass der Truppenabzug mit der politischen Beilegung eng verzahnt wurde. Auf dieselben Vereinbarungen gründete sich auch Moskau, das es nicht zulassen konnte, dass ein glühender Konflikt am Dnjestr nach seinem Abzug bliebe, deswegen können wir das Jahr 2003 als eine Zeit der besonderen Rolle Russlands bezeichnen. Die Aktivitäten des Kremls offenbarten sich schon im Februar. Damals war der moldauische Präsident Woronin zum letzten Mal in Moskau zu Besuch. Woronin, der im Kreml als ein prorussischer Politiker galt, gab man Bescheid, dass seine unitaristischen Zugänge zur Beilegung dem Untergang geweiht seien. Nur eine reale Föderation könnte zu jenem Kompromiss werden, der die Interessen Kischinjows und Tiraspols berücksichtigen würde. Es schien, dass die Kreml-Suggestion dem moldauischen Präsidenten sehr zustatten kam. Aus der russischen Hauptstadt brachte Wladimir Woronin die initiative, die Verfassung des künftigen Föderativstaates zu erarbeiten. Kischinjow hat Tiraspol vorgeschlagen, das historische Dokument zusammen zu schreiben. Pridnestrowien war einverstanden und der Personalbestand der gemeinsamen Kommission wurde schon im Frühling verabschiedet. Die Teilnehmer der Kommission hatten eine riesenhafte Mission zu erfüllen - das allgemeine Gesetz zu schaffen, laut dem die 2 Republiken friedlich leben könnten. aber die ersten Monate der Existenz der gemeinsamen Kontrollkommission haben gezeigt, dass es eine durchaus schwierige Aufgabe war, die arbeit an so einem Dokument zu beginnen. Der stellvertretende Aussenminister Ruslan Slobodenück erinnerte, seit ersten tagen ihrer Papierexistenz sei diese Kommission mit ernsthaften Problemen zusammen gestossen. So hätten die Seiten monatelang nur an der Ausarbeitung der Regeln gearbeitet. Es seien auf einmal die grossen Schwierigkeiten bei der Komplettierung der gemeinsamen Kommission erschienen. Die moldauische Seite habe darauf bestanden, dass jede der Seiten von 3 Experten vertreten werden solle. Die pridnestrowische Seite meinte, dass alle Kräfte der Gesellschaft dafür herangezogen werden sollten, um das Modell auszuarbeiten, das den Leuten offen und klar wäre. Der Beginn der Arbeit der gemeinsamen Kontrollkommission war auch kein Durchbruch. Schon die erste Sitzung der Kommission hat vor Augen geführt, dass Kischinjow bereit war, alles andere als den Föderativstaat zu besprechen. Die moldauischen Repräsentanten vermieden mit mühe sogar das Wort „Föderation“. Bald wurde klar, dass Kischinjow sich tatsächlich nicht anschickte, auf den unitaristischen Zugang zu verzichten, dem zufolge Pridnestrowien bestenfalls den Status einer autonomen moldauischen Kolonie bekommen sollte. Um den Arbeitsschein zu wahren, fing die Kommission an, sich mit dem Artikel über die rechte und Freiheiten zu beschäftigen. Die prinzipielle frage und zwar der politische Aufbau der künftigen Föderation wurde auf später verschoben. In der Jahresmitte hat sich eine ziemlich seltsame Situation bei der Beilegung gebildet. Einerseits brachte jede neue Woche munteren nachrichten über die nächste Sitzung der gemeinsamen Kontrollkommission. Die moldauische macht überzeugte mit Begeisterung die Leute, dass man noch ein halbes Jahr benötigen würde und eine ganze Versöhnung mit Pridnestrowien kommen würde. Andererseits stellten die realen Schritte Kischinjows ein anderes Bild dar. Wie der erste stellvertretende Aussenminister der PMR angemerkt hat, sei das Hauptelement bei der arbeit der gemeinsamen Verfassungskommission und der ständigen Beratung die Ausarbeitung der Vertrauensmassnahmen zwischen den Seiten gewesen – dies sei jenes Spektrum der Fragen gewesen, ohne das kein Fortschritt in den Verhandlungen unmöglich wäre. Bedauerlicherweise habe die moldauische Seite das ganze Jahr lang einen harten und unbegründeten Kurs in den Beziehungen zur PMR durchgeführt. Binnen des ganzen Jahres 2003 sei Pridnestrowien mit jenen oder anderen Zeichen dieses harten Kurses zusammen gestossen. Unter solchen Zeichen war vor allem der Gewaltdruck auf Pridnestrowien. Indem die moldauische macht die gemeinsame Verfassungskommission als eine Deckung benutzte, entfaltete sie einen umfangreichen Angriff gegen Tiraspol. Der Druck wurde gleich in einigen Richtungen geführt – politischen, wirtschaftlichen und informationellen. Die Hauptaufgabe war, Tiraspol aufzuzwingen, die Spielregeln Kischinjows anzunehmen.

Im Sommer 2003 hat die moldauische Regierung es gefordert, dass die pridnestrowischen betriebe in Kischinjow registriert werden sollten. Ohne solche Registration könnten sich die ganzen pridnestrowischen Exporte unter der Drohung einer Blockade erweisen. Gleichzeitung begannen die unter der Woronins Kontrolle stehenden Kräfte die westlichen Versöhner zur Beilegung des pridnestrowischen Problems heranzuziehen. Dabei hat der westen seinen druck auf Russland intensiviert und verlangte, die russischen Truppen aus Pridnestrowien umgehend abzuziehen. All das aber waren nur Probeschritte. Die Situation hat sich im herbst 2003 zugespitzt. Im September hat Kischinjow den berüchtigten Telefonkrieg ausgelöst. Zugleich organisierte die moldauische macht die direkten bewaffneten Provokationen an der grenze. Unter den gefährlichsten war die beschlagnahme des pridnestrowischen Eigentums in der Stadt Warniza sowie das eintreffen des moldauischen Sonderdienstes an der pridnestrowischen grenze. Schon im Oktober hat Kischinjow öffentlich erklärt, es sei möglich, die friedlichen Vereinbarungen mit Pridnestrowien zu annullieren. Jeder neue schritt der moldauische macht demonstrierte, dass man in Kischinjow keine Kompromissbeilegung wollte. Ruslan Slobodenück merkte an, in der moldauischen Politik haben sich 2 Zugänge zur pridnestrowischen Beilegung gebildet. Der erste Zugang habe darin bestanden, dass es notwendig gewesen sei, mit Pridnestrowien Verhandlungen zu führen, aber nicht deswegen, weil es gerecht wäre, und nicht deswegen, weil es die Resultate und einen Erfolg erbringen könnte, also die Stabilität und Sicherheit am Dnjestr, sondern weil die internationalen Umstände und ein Ausdruck auf Kischinjow es gefordert habe. Der 2. Zugang sei viel einfacher gewesen – es habe darin bestanden, dass die Verhandlungen mit Tiraspol nicht haben geführt werden sollen. Die Lösung des Problems sei offenbar gewesen und dies sei eine Lösung durch Gewalt. Es seien die Massnahmen Moldaus oder die Handlungen der EU. In Pridnestrowien habe man oft die aufrufe gehört: lassen sie jemanden kommen, um eine Ordnung in Pridnestrowien zu machen. Leider habe Pridnestrowien den dritten einfachen Zugang Moldaus bisher nicht gesehen – dies sei ein nüchterner, verantwortungsvoller und partnerschaftlicher Zugang zur Lösung der aufgaben, die nicht nur Pridnestrowien betreffen, sondern auch Moldau. Die Beilegungsgaranten wurden sich nach und nach bewusst, dass die Gewaltzugänge Kischinjows das Kriegsjahr 1992 in der Region wieder auslösen könnten. Russland – der Hauptgarant des Friedens am Dnjestr hat als ersteres die Gefahr der Kischinjower Politik eingesehen. Seit dem September 2003 begann bei der Vermittlung Moskaus eine gespannte arbeit an dem Dokument, das die Normalisierung der Beziehungen zwischen den Seiten fördern würde. Genau dieses Dokument sollte das Programm der Handlungen und die prinzipielle Vereinbarung werden, die bestimmen würde, was für einen gemeinsamen Staat Kischinjow und Tiraspol aufbauen würden. Ohne dieses Dokument wären die Expertentreffen sowie die arbeit der gemeinsamen Verfassungskommission nutzlos. Ruslan Slobodenück sagte, ohne klare und prinzipielle Vorstellung über den Aufbau des gemeinsamen Staates habe die gemeinsame Verfassungskommission die Kernelemente dieses Staates und das Prinzip der Verteilung der Vollmachten der Seiten nicht erörtern können. Die Kommission könnte nicht einmal die zahl der Subjekte des künftigen Staates definieren. Das Dokument, das die Grundparameter des künftigen Staates reglementieren würde, sei durchaus notwendig für die Fortsetzung der arbeit der gemeinsamen Verfassungskommission. Es könnte ein Dokument des allgemeinen politischen Charakters sein: eine Deklaration, ein Memorandum oder eine Vereinbarung. Das künftige Dokument sollte nicht nur eine Instruktion für die Experten werden. Er sollte dazu dienen, die Lage am Dnjestr grundsätzlich zu verändern, den Prozess des direkten Widerstandes zum Aufbau der freundschaftlichen Nachbarbeziehungen umkehren zu lassen. Mitte November war das Projekt so eines Dokuments fertig. Zum ersten mal bei der Beilegung wurden die Formulierungen gefunden, die die Interessen Kischinjows und Tiraspols verbinden konnten. Das Memorandum war für Pridnestrowien ein harter Kompromiss. Ein Subjekt des gemeinsamen Staates und ein absolut unabhängiger Staat zu sein, sind natürlich nicht dasselbe. Aber zugleich hat das Dokument so eines Levels die Möglichkeiten der Anerkennung des staatlichen Status Pridnestrowiens zum ersten mal eröffnet. Zum ersten mal könnte der vieljährige widerstand und Unbestimmtheit ein ende finden. Der skandalöse Bericht des moldauischen Präsidenten auf das schon koordinierte Memorandum war nicht nur ein Skandal. indem Pridnestrowien in einem uneinfachen Kompromiss konform ging, investierte es seinen ganzen Vertrauenskredit für Kischinjow. Und die antwort des moldauischen Präsidenten auf so ein Vertrauen hat sogar die schwärzesten Befürchtungen der Pridnestrowier übertroffen. Die Sachverständigen meinen, das Memorandum sei die letzte und einmalige Chance gewesen, ein Übereinkommen mit der modernen moldauischen Macht zu treffen. Nach der Kischinjower Absage wird es so eine Chance nie mehr geben - ganz bestimmt beim modernen moldauischen Präsidenten. Zu viel wurde in dieses Projekt investiert. Die Geschichte mit dem Memorandum wurde gleichzeitig eine Diagnose und eine Verurteilung für Wladimir Woronin.

Diese Inhalte sind aus dem Archiv von Radio PMR und entsprechen nicht der Meinung des Kollektiv Fischka.

Marcell Nimführ und Kramar von Kollektiv Fischka

Mit der Verbrennung der OSZE-Fahne vor der OSZE-Aussenstelle in Tiraspol demonstrieren Aktivisten der Partei Proriv (Druchbruch) gegen die Aussagen von Louis O’Neill. Der Chef der OSZE-Mission in Moldau erklärte kürzlich in Chisinau, das Ergebnis des Referendums Mitte September sei unter Druck der pridnestrowischen Behörden entstanden und ist daher nicht vertrauenswert.

Das Ergebnis des Referendums vom 17. September 2006 ist nun offiziell: 97% der Wähler stimmten für die Unabhängigkeit der PMR von Moldau mit gleichzeitiger Annäherung an die Russische Föderation. Insgesamt 78% der rund 400tausend zur Wahl registrierten PridnestrowierInnen nahmen an dem Referendum teil. Moldau erklärte, die Abstimmung nicht anzuerkennen. Auch die EU und die USA haben sich gegen die Anerkennung des Referendum ausgesprochen.

US Statedepartment: “The U.S. does not recognize the independence referendum held yesterday in the Transnistrian region of Moldova. We welcome similar statements rejecting the referendum by the European Union, member states, and the Chairman-in-Office of the Organization for Security and Cooperation in Europe.
As the international community has made clear, Transnistria is a part of Moldova, and yesterday’s efforts by the Transnistrian regime should not be recognized as anything other than an attempt to destabilize Moldova. We encourage all parties to return to the international negotiations on Transnistria by the middle of October.
The United States is a steadfast friend of Moldova and all of its people, including those living in the Transnistrian region of the country. “

• Der Tag nach dem Referendum
• Die Internationalen Beobachter zum Referendum
• Die “Europäischen Abgeordneten” und das Referendum

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Am 17. September ist in pridnestrowischen die Volksabstimmung wegen der Beziehungen zu Russland und Moldau abgelaufen. Um 7 Uhr morgens wurde 262 Wahllokale eröffnet. Es wurden 390tausend Einwohner der Republik in die Wählerlisten eingetragen, die das Wahlrecht benutzen konnten. Im Referendum wurde 2 fragen gestellt: die erste frage lautet so: unterstützen sie den Kurs auf die Unabhängigkeit der PMR und den folgenden freien Anschluss Pridnestrowiens an Russland? Die 2. Frage ist: Halten Sie es für möglich, auf die Unabhängigkeit der PMR zu verzichten und hinterher an die Republik Moldau angeschlossen zu werden. Die Resultate der Volksabstimmung würden die grundlegende Bedeutung sowohl für die exekutive als auch die legislative Gewalt Pridnestrowiens haben. Das hat der PMR-Präsident Igor Smirnow während eines Briefings für die einheimischen und ausländischen Journalisten erklärt. Die Vertreter der Massenmedien begegneten dem pridnestrowischen Staatschef in einem wahllokal in Tiraspol, wo Igor Smirnow und seine Frau ihr Wahlrecht umgesetzt haben. Der Präsident gab keine direkte Antwort auf die Frage, wie er votiert hat. Der Präsident merkte an, dass es eine Agitation wäre, jetzt darüber zu sprechen. Zugleich hat der Staatschef aber angekündigt, dass er pridnestrowischerweise abgestimmt hat und seine Stimme einer freien Entwicklung der Gesellschaft und den gleichberechtigten Möglichkeiten für jeden Menschen gegeben habe. Igor Smirnow sagte, deswegen habe Pridnestrowien Anfang neunziger Jahre für die Bewahrung der SU votiert. Als für den Staat, der alle Nationalitäten schützte. Die Journalisten interessierten sich, warum es keine Frage über die Beziehungen zur Ukraine gäbe. Der Präsident betonte, nicht die Ukraine sei die Erbfolge der SU, sondern Russland. Am Anfang wollte die sowjetische und jetzt die pridnestrowische Gesellschaft dem nationalistischen Moldau nicht beitreten. Deswegen wende sich Pridnestrowien an die Erbfolge der SU. Der Präsident präzisierte, die pridnestrowische Bevölkerung habe sich schon in den vorigen Referenden für ihre Unabhängigkeit geäussert. Heute werde die aussenpolitische Wahl des Landes getroffen. Der Präsident machte klar, unter einem freien Anschluss an Russland werde die assoziierte Mitgliedschaft Pridnestrowiens innerhalb der Russischen Föderation gemeint. Der pridnestrowische Staatschef brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass die Wahl der Pridnestrowier eine Unterstützung und Verständnis bei der russischen Führung finden würde. Am Referendum nahmen 174 internationale Beobachter teil. Die meisten Beobachter kamen aus Moldau, Russland und der Ukraine. Die moldauischen Beobachter vertraten: das unabhängige rechtsschschützende und informationell-analytische Zentrum aus Gagausien angeführt von Iwan Burgudshi, die internationale öffentliche Organisation Patria-Moldova angeführt von Andrej Zerne, die 24 Beobachter vertraten die öffentliche Assoziation für die gerechten und legitimen Wahlen. Am Monitoring haben die Assoziation für den Schutz der bürgerrechte Adshuta-Tschiwes und die internationale öffentliche Organisation Gagauslar. Aus Russland ist eine angesehene Delegation der Staatsduma Russlands angekommen. Das internationale Monitoringszentrum CIS-EMO wurde von Alexej Kotschetkow vertreten. Die Gesandtschaft der Beobachter des internationalen Rates russischer Mitbürger führt Walerij Klimenko angeführt. Die öffentliche Kammer Russlands wurde vom Professor Gassan Mirsojew. Die Beobachter des russischen öffentlichen Instituts des Wahlrechts und die Vertreter der allrussischen Jugendbewegung der eurasische verein der Jugend kamen in Pridnestrowien auch zu besuch. Eine grosse Gruppe der Beobachter richtete die antifaschistische Jugendbewegung „Naschi“ unsere nach Pridnestrowien. Die Delegation des ukrainischen Parlaments wurde von der berechtigten für die menschenrechte Nina Karpatschewa angeführt. Zum Monitoring des Referendums kamen die Vertreter der ukrainischen progressiven sozialistischen Partei angeführt von ihrer Leiterin Natalja Witrenko an. Sie meint, das pridnestrowische Referendum würde die internationale Anerkennung der PMR zur Folge haben. Nach den Worten der ukrainischen Politikerin sollte die ganze Welt die freie Wahl der Pridnestrowier respektieren. Natalja Witrenko sagte, wenn Europa die Willensäusserung der pridnestrowischen Einwohner nicht anerkennen würde, dann sei es eine Schande für die EU und ein krasses Zeugnisse davon, dass die Doppelstandards der Grund der europäischen Politik seien. Die Kriterien der Demokratie sollten für alle einheitlich sein. Warum sei es für Balkan möglich und Pridnestrowien nicht. Nach ihrer Meinung seien die Fragen des Referendums ehrlich und korrekt formuliert worden. Natalija Wirtenko glaubt, dass die Abwesenheit der so genannten ukrainischen alternative die Ukraine nicht geschmälert habe. Sie unterstrich, die ganze slawische Welt würde dank der Wahl der Pridnestrowier gewinnen, unter anderem auch die Ukraine, denn die Resultate der Volksabstimmung würde ihrer Meinung nach es ermöglichen, die Situation an ihrer grenze zu stabilisieren. Die Beobachter der öffentlichen und Expertenorganisationen aus dem Cherssoner Gebiet wurde von Wladimir Korobow angeführt. Seine Vertreter richtete auch das Zentrum für strategische initiativen und die internationale Assoziation der professionellen vereine der Militärs und die Partei verein. Die offiziellen Delegationen aus der Republik Abchasien, Südossetien und Bergkarabach trafen in Pridnestrowien ein, um die Abstimmung zu verfolgen. die internationalen Organisationen haben ihre Beobachterteams nach Pridnestrowien delegiert: das internationale Institut des Monitorings der Wahlen, die zentral-europäische Gruppe des politischen Monitorings aus Deutschland und freies Rumänien. Das Mandat der internationalen Beobachter erhielten die Abgeordneten des europäischen Parlaments Ljuk Mishel und Alberto Askari sowie die westlich europäischen Experten Shan Pjer Wanderstimmen aus Belgien, Fabris Bor aus Frankreich, Iw Batai aus Frankreich, Mila Alekowitsch aus Serbien und Stefan Werniole aus Italien. Die Auslandsbeobachter, die zum Monitoring ankamen, haben am Vorabend des Referendums eine Arbeitsberatung im internationalen Presse-Zentrum durchgeführt. Sie fassten den Beschluss, fünf oder sechs Mobilgruppen zu bilden, die zu den Wahllokalen nach verschiedenen Regionen Pridnestrowiens fahren. Anschliessend beabsichtigen die Experten einen Endbericht über den Abstimmungsprozess zu veröffentlichen. Die Informationen werden dann die russischen und europäischen Massenmedien bekommen. Nach den vorläufigen Einschätzungen der Auslandsbeobachter entspräche die Pridnestrowische Wahlgesetzgebung den internationalen Prinzipien und Standards. Unter einigen Aspekten hätte sie der Rechtsbasis der westlichen Länder voraus.

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Am 16. September beantworteten die ausländischen Beobachter des pridnestrowischen Referendums die Fragen der Journalisten im internationalen Presse-Zentrum. Es waren Alexej Kotschetkow aus der internationalen Organisation für die Beobachtung der Wahlen CIS-EMO, Igor Borissow aus dem russischen öffentlichen Institut für das Wahlrecht, Tatjana Röznik aus der zentralen europäischen Gruppe des politischen Monitorings und Alexander Gerand aus dem internationalen Expertenzentrum der Wahlsysteme. Alexej Kotschetkow merkte an, etwa 20 Organisationen aus Westeuropa hätten die Einladung angenommen, an der Beobachtung des Referendums teilzunehmen. Dies sei erfreulich. Während der pridnestrowischen Parlamentswahlen habe es keine solche Vertretung gegeben. Es hiesse, dass es gelinge das pridnestrowische Vakuum zu durchbrechen, das um Pridnestrowien enstanden sei. Zugleich hatten viele Wünschende Angst, nach Pridnestrowien als Beobachter zu kommen, weil die Propaganda, die gegen das pridnestrowische Referendum in den westlichen Massemedien künstlich entfaltet wurde, einige Leute eingeschüchtert hat. Man sagte, es sei in der PMR nicht ungefährlich. Aber je näher ist die Stunde der Volksabstimmung, desto mehr Beobachter kommen, die das Risiko eingingen, die Einladung anzunehmen. Das Interesse der Internationalen Gemeinschaft ist dafür sehr gross, was in Pridnestrowien abläuft. Die Beobachter haben nur eine Aufgabe: zu bestimmen, inwiefern das Referendum den internationalen Normen entspricht. Tatjana Röznik, eine deutsche Vertreterin, erzählte, dass die deutschen Massenmedien ebenso wie die anderen westlichen Länder über Pridnestrowien und seine existenten Probleme sehr wenig und einseitig berichten. Ihr Kollege Gerand setzte fort, Pridnestrowien existiere vor den Augen eines westliches Lesers als ein Land mit einem unbestimmen Status, das keine Normen und Regel habe. Es sei den deutschen Journalisten interessant, wie ein Referendum hier in Wirklichkeit ablaufe. Alexander Gerand präzisierte dabei, sei seien nicht bevollmächtigt einzuschätzen, inwiefern legitim das Referndum sei und den Stauts Pridnestrowiens zu definieren. Die deutschen Journalisten seien angekommen, um sich davon zu überzeugen, dass die Abstimmung demokratisch ablaufe. Sie möchten das der Weltgemeinscahft zeigen. Igor Borissow fügte hinzu, ich zitiere, wir sind eingetroffen, um zu sehen, welche position das Volk, die Nation hat. Ob das Resultat, das am Montag verlautbart wird, wirklich der Volkswille ist und keine gefälschten Angaben von oben sind. Was die Kriterien der Einschätzung der berüchtigten Doppelstandards angeht, so hat das russische öffentliche Institut des Wahlrechts seine Metohde der Beurteilung der demokratischen Wahlen ausgearbeitet. Igor Borisow, einer der führenden russischen Experten auf dem Gebiet der interationalen Beobachtung, präsentierte eine Vergleichstabelle der Beurteilung der in den jüngsten Jahren vergangenen Wahlen in der GUS. In allen Fällen waren die Schlussfolgerungen der OSZE-Mission den Angaben des GUS-Vollzugskomitees diametral entgegengesetzt, bis auf 2 Fälle, als die GUS-Mission nicht delegiert wurde: es waren die Wahlen 2005 in Moldau und die 2006 in der Ukraine. Nur diese Wahlen hat die OSZE für demokratisch erklärt. Igor Borisow merkt an, die Arbeit der OSZE-Mission habe einen latenten Charakter, keiner könnte die Kriterien formulieren, die den Grundstein der Endschlussfolgerungen bilden. Seine Kollegen und er seien zu der Meinung gekommen, dass es an der Zeit sei, diese Situation grundlegend zu verändern. In der Methode des russischen Instituts sind die Prinzipien der demokratischen Wahlen klar formuliert worden. Es ist angeboten, sie laut qualitatien und quantitativen Kriterien einzuschätzen. Qualitativ werden solche Forderungen beurteilt wie das direkte und allgemeine Wahlrecht, die freiwillige Teilnahme. Quantitaiv werden die gerechten Rechnungen, das gleiche Wahlrecht, die geheime Abstimmung sowie die freie Willensäusserung eingeschätzt. Igor Borisow unterstrich, sie gingen vom Prinzip der Legitimitätspräsumption des Wahlprozesses aus, es sei noch das umgekehrte nicht nachgewiesen worden. Bis es nicht nachgewiesen worden sei, dürfe man nicht von einer Unrechtmässigkeit sprechen. Die OSZE versuche bildlich gesagt mit einem Barometer die Körpertemperatur zu messen. Das, was mit einem Instrumentarium gemessen werde, werde als ein politisches Resultat vorgetäuscht. Darus folgen die Doppelstandards – merkte der russische Fachmann an. Ob die internationalen Beobachter die russische Methode oder ihr eigene Erfahrung verwenden würden, würde die Mission für sich selbst entscheiden. Die Experten haben das pridnestrowische Wahlgesetzbuch analysiert. Igor Borisow teilte mit, sie hätten eine ganze Reihe von den Prinzipien gefunden, die es ermöglichen, das Wahlrecht im Hinblick auf die normen der internationalen Rechtsakten umzusetzen.

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Im internationalen Presse-Zentrum haben die Beobachter aus Italien und Belgien ein Briefing durchgeführt. Zum Monitoring des Referendums angekommen sind Alberto Askari aus Italien und Ljuk Mischel aus Belgien die Abgeordneten des Europäischen Parlaments, der Italiener Stefano Wernole vertritt das alleuropäische humanitäre Forum-Projekt Euarsien. Nach den Worten der italienischen Beobachter sei jene Information, die es in Italien über Pridnestrowien gäbe, zu wenig und widersprüchlich. In Italien werde es davon geredet, dass hier ein Krieg sei. Aber er habe das Umgekehrte gesehen – er sähe ein harmloses, friedliches land mit guten wirtschaftlichen Perspektiven und polykulturellen Traditionen. Laut den italienischen Sachverständigen sei es sehr wichtig, die Situation anch der Abstimmung des 17. Septembers einzuschätzen. Der belgische Beobachter Lljuj Mischel merkte an, das Referndum in Pridnestrowien sei ein gutes Beispiel einer direkten Demokratie. Laut ihm sei die direkte Demokratie derzeit nicht in allen europäischen Ländern möglich. In den Verfassungen Deutschlands und Belgiens zum Beispiel gäbe es keine solche Form wie eine Willensäusserung als ein Referndum. Die ausländischen Experten meinen, Pridnestrowien habe ein höheres Demokratieniveau als die anderen nichtanerkannten Staaten zum Beispiel Kosovo erreicht. Die Nato und die EU meinen, die Situation in Kosovo sei eine normale Erscheinung. Aber die Ansicht vom europäischen Abgeordneten sei die, dass das, was dort passiere, keine direkte Demokratie sei. In Pridnestrowien sei die Lage wesentlich besser, fasste Ljuk Mischel zusammen. Als Ljuk Mischel die Erklärungen der europäischen Politiker über die Nichtanerkennung des Referendums des 17. Septembers kommentierte, merkte er an die Demokartie in Brüssel, Milan und Tiraspol sollte gleich sein. Das Referendum nicht anzuerkennen hiesse auf die Demokratie zu verzichten.

Marcell Nimführ und Kramar von Kollektiv Fischka

Moldau hält Mitte September 2006 Nato-Manöver im Grenzgebiet zu Pridnestrowien ab. Zeitgleich findet am 17. September 2006 in Pridnestrowien das Referendum über die Unabhängigkeit von Moldau bzw. die Annährung an Russland statt. Moldau dementiert einen Zusammenhang.

Die Republik Moldau habe Anfang September 2006 die Partei Proriv (Durchbruch) als demokratiefeindliche und kriminelle Vereinigung eingestuft, erklärt die Direktorin der Partei, Alena Arschinowa, bei einem informellen Gespräch mit Kollektiv Fischka. Die Mitglieder - im Schnitt 21 Jahre alt und viele davon Teenager - würden beim Betreten moldauischen Bodens verhaftet werden.

Die Pridnestrovskaya Moldovskaya Respublika (PMR) begeht am 2. September 2006 den 16. Jahrestag ihres Bestehens. Die Feiern stehen im Zeichen des kommenden Referendums am 17. September 2006.