Radio PMR Archiv: Die Nachrichten fĂŒr 29. November 2007
- Gescheitere Verhandlungen wegen Geheimplan
- Duma-Wahlen in Abchasien und SĂŒdossetien
- Zwei Wege fĂŒr Russland
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Der nĂ€chste Geheimplan der Beilegung der moldauisch-pridnestrowischen Beziehungen, der den GerĂŒchten zufolge im Laufe dieses Jahres von dem Rratgeber des moldauischen PrĂ€sidenten Mark Tkaschuj und dem Vertreter des russischen Sicherheitsrats Jurj Subakow vorbereitet wurde, ist mit Krach gescheitert. Das ist offenkundig geworden, als Moldau sich verweigert hatte, am Madrider Treffen im Format 5+2 teilzunehmen. Das Treffen hĂ€tte am 13. November stattfinden sollen. Die danach anschliessenden harten antirussischen ErklĂ€rungen des moldauischen Aussenamts bezĂŒglich des Verbots der DurchfĂŒhrung der russischen Parlamentswahlen auf dem pridnestrowischen Territorium haben die lang erwartete ErwĂ€rmung in den moldauisch-russischen Beziehungen misslingen lassen. Dementsprechend ist die Wiederaufnahme der Verhandlungen zwischen Tiraspol und Kischinjow auf eine unbestimmte Zeit verschoben worden. Worin liegen die GrĂŒnde der Misserfolge der russischen Politik in der moldauisch-pridnestrowischen Richtung. Die Journalisten sind schon im FrĂŒhjahr 2007 darauf gekommen, dass es geheime russisch-moldauische Verhandlungen bezĂŒglich des Status Pridnestrowiens gibt. Diese Informationen kamen aus der Quelle, die der Administration des moldauischen Staatschefs nahe stehen. Zugleich gab es unter anderem eine gegensĂ€tzliche Version, die Ratgeber Woronins hĂ€tten solche GerĂŒchte absichtlich verbreitet, um das ansehen Wladimir Woronins anzuheben und in der moldauischen Gesellschaft eine Illusion zu schaffen, als ob die moldauisch-russischen Beziehungen wĂ€rmer geworden wĂ€ren. Aber kurze und zahlreiche Besuche des stellvertretenden SekretĂ€rs des russischen Sicherheitsrates Jurij Subakows nach Kischinjow im Mai und Juno dieses Jahres liessen die GerĂŒchte verbreiten, Woronins und Jurij Subakow besprechen das pridnestrowische Problem und wollen den Kosaks-Plan 2 oder den Subakows Plan 1 ausarbeiten. Es sei daran erinnert, dass der Weinkrieg, der im April 2006 begonnen hat, der moldauischen Wirtschaft und dementsprechend dem Ranking des moldauischen PrĂ€sidenten einen grossen Schaden zugefĂŒgt hat. Viele Monate lang hat Russland seine MĂ€rkte fĂŒr die moldauischen Weinhersteller versperrt gehalten. Erst Ende 2006 Anfang 2007 hat die russische Verbraucherschutzbehörde âRospotrebnadzorâ begonnen, die Produktion aus Moldau zu ĂŒberprĂŒfen. Die moldauischen Weinproduzenten haben auf den Wiedereinstieg in russische MĂ€rkte seit dem MĂ€rz 2007 gewartet und mussten bis November 2007 warten. âDie Weinfrage ist eine SchlĂŒsselfrage fĂŒr die moldauische Wirtschaft. Moskau hat vorgehabt, diesen Hebel zu benutzen, um die Wiederaufnahme der Behandlungen zwischen Kischinjow und Tiraspol anzuspornen. Aber auch Moskau ist es misslungen, Kischinjow an den Verhandlungstisch zu bringen. Mehr als ein Jahr lang hat Kischinjow Moskau offensichtlich gemacht. Woronins wollte unbedingt mit Wladimir Putin zusammenkommen. In der moldauischen Presse, die vom PrĂ€sident kontrolliert wird, wurde eine Illusion der ErwĂ€rmung der moldauisch-russischen Beziehungen geschaffen. Diese BemĂŒhungen aber haben den Wiedereinstieg des moldauischen Weins in den russischen Markt kaum gefördert. Moskau hat augenscheinlich mehr gewollt, darauf haben unter anderem die hĂ€ufigen Besuche von Subakow verwiesen. Zu guter Letzt hat Woronin seine wichtigste Trumpfkarte geholt und zwar Pridnestrowien. Nach der Zeit der Erscheinung von Woronins Initiativen zu urteilen hat sich das Feilschen zwischen Moskau und Kischinjow in die LĂ€nge gezogen. Woronin hat nichts vorschlagen können, aber die Form der Initiativen hat einen wundern lassen, die Initiativen wurden von der gelben Presse als Interview verfasst. Kennzeichnend ist die Tatsache, dass die Initiativen direkt an Moskau und teilweise auch an die Weltgemeinschaft adressiert wurden. Tiraspol wurde von Woronin mit MĂŒhe ignoriert. Es ist kaum wahrscheinlich, dass man in Moskau von dem moldauischen PrĂ€sidenten genau das erwartet hat, deswegen musste Kischinjow alle von seiner Innigkeit ĂŒberzeugen. Die PR-Aktionen rund um die Initiativen Woronins wurden fast einen Monat lang verbreitet. Das erste Interview ist am 4. Oktober kurz vor der Versammlung der Eurasischen Assoziation der wirtschaftlichen Zusammenarbeit erschienen, an der der moldauische Staatschef teilgenommen hat. Noch ein Interview wurde am 10. Oktober veröffentlicht, am Vortag des Wiener Treffens der Vermittler und Beobachter. Alles musste darauf abzielen, als ob Kischinjow bereit wĂ€re, die Verhandlungen wieder aufzunehmen. In Moldau wurden die Initiativen dadurch unterstĂŒtzt, dass man die hiesigen Beamten in die Arbeit einbezogen und Arbeitsgruppen eingesetzt hat. Und letztendlich erklĂ€rte die Delegation der Republik Moldau in der Sitzung des stĂ€ndigen OSZE-Rates, Kischinjow sei bereit, sich an den Verhandlungstisch fĂŒr die Beilegung des pridnestrowischen Konflikts ohne vorlĂ€ufige Bedingungen wieder zu setzen. Diese PR-Aktionen hatten einen Erfolg. Trotz der nicht seriösen Form der Initiativen war es Woronin gelungen, nicht nur Moskau, sondern auch den erfahrenen Diplomaten, den amtierenden OSZE-Vorsitzenden Migel Anhel Moratinos von seiner Lust zu ĂŒberzeugen, die Verhandlungen wieder aufzunehmen. Am 23. Oktober hat er alle Teilnehmer der Verhandlungen im Format 5+2 zum Treffen nach Madrid eingeladen. Danach hat die moldauisch-russische Zwischenregierungskommission einen Punkt im Weinkrieg gesetzt und unterzeichnete am 29. Oktober das Abkommen ĂŒber die Handels- und Wirtschaftszusammenarbeit. In Kischinjow wird der Sieg gefeiert und weigert sich, am Madrider Treffen teilzunehmen. Die moldauischen Behörden betrĂŒgen Moskau und Moratinos. Die Verhandlungen wurden durchkreuzt, ohne begonnen zu werden.
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Die Abstimmung fĂŒr die Parlamentswahl am 2. Dezember, die Russlands Zentrale Wahlkommission in Abchasien und SĂŒdossetien organisiert, ist laut dem georgischen AuĂenminister Gela Beschuaschwili nicht legitim. âRussland will dort Wahlen durchfĂŒhren, ungeachtet unserer Ablehnung und der Reaktion Georgiens. Es ist unzulĂ€ssig, solche Entscheidungen ohne die Zustimmung des souverĂ€nen Landes zu fĂ€llen. Von unserer Seite wird das als unfreundlicher Akt in Bezug auf Georgien gewertetâ, zitiert die Nachrichtenagentur Nowosti-Grusija den Minister. Ein Mitarbeiter der russischen Wahlkommission, Gennadi Raikow, teilte jedoch mit, Russland habe mit dem georgischen AuĂenamt die Eröffnung von Wahllokalen in den nicht anerkannten Republiken auf dem Territorium Georgiens vereinbart, damit die dort lebenden Russen an der Wahl teilnehmen können. âHeute haben wir eine vollstĂ€ndige Einigung mit dem georgischen AuĂenministerium fĂŒr die Eröffnung von Wahllokalen zur Sicherstellung der Rechte der BĂŒrger erreichtâ, sagte Raikow am Dienstag vor der Presse. Provokationen und faktisch tagtĂ€gliche Falschmeldungen ĂŒber die russische Friedenstruppe in Abchasien seien auf die gegenwĂ€rtige Situation in Georgien und die bevorstehenden PrĂ€sidentenwahlen in diesem Land zurĂŒckzufĂŒhren, sagte der PrĂ€sident von Abchasien, Sergej Bagapsch, in einem Interview mit RIA Novosti. âDas russlandfeindliche Thema wird stets erklingen, solange die georgischen Behörden und die Opposition dies als vorteilhaft fĂŒr sich betrachten werdenâ, betonte der PrĂ€sident der international nicht anerkannten Republik. Ihm zufolge fĂŒhrt Georgien den Informationskrieg seit dem Machtantritt von Michail Saakaschwili. âDies wird nur zu dem Zweck getan, die russische Friedenseinheiten anzuschwĂ€rzen und sie aus dem georgisch-abchasischen Konfliktraum abziehen zu lassen.â Bagapsch hĂ€lt die Meinung der georgischen Behörden, der Abzug der Friedenstruppe und die Entsendung internationaler KrĂ€fte könnten das Problem von Abchasien und SĂŒdossetien lösen, fĂŒr falsch. âDies widerspricht von Grund aus der Wirklichkeit und ist dumm. Unsere Einstellung zu den Friedenssoldaten bleibt unverĂ€ndert. Sie erfĂŒllen gewissenhaft ihre Mission und gehen dabei nicht ĂŒber den Rahmen ihres Mandats hinausâ, sagte der abchasische PrĂ€sident. Zu den angekĂŒndigten PrĂ€sidentenwahlen in Georgien bemerkte Bagapsch: âSie betreffen nicht Abchasien.â Es sei denn, man wĂŒrde die angeheizte Situation in Georgien selbst in Richtung Abchasien oder SĂŒdossetien leiten, um die Bevölkerung von den inneren Problemen abzulenken, sagte Bagapsch. Nach seiner EinschĂ€tzung ist die gegenwĂ€rtige Situation an der Grenze zwischen Abchasien und Georgien ruhig. âWir besitzen genĂŒgend KrĂ€fte an der Grenze und halten die Situation unter Kontrolle. Unsere StreitkrĂ€fte sind auf verstĂ€rkten Dienst umgestellt. Und wir beabsichtigen noch nicht, diesen aufzuhebenâ, so Bagapsch. Die russisch-georgischen Beziehungen hatten sich zugespitzt, als der georgische PrĂ€sident die russischen Geheimdienste einer Beteiligung an der jetzigen politischen Krise im Land beschuldigt hatte. Gleich darauf wurde die Ausweisung von drei Mitarbeitern der russischen Botschaft in Tiflis angekĂŒndigt und der Ausnahmezustand ĂŒber das Land verhĂ€ngt. Russland wies ebenfalls drei georgische Diplomaten aus.
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Russland hat in der moldauisch-pridnestrowischen Richtung nur zwei Wege, wenn es seinen Einfluss in der Region aufrechterhalten will. Der erste Weg ist der einfachste, schnellste und ökonomischste. Russland sollte sich auf Pridnestrowien konzentrieren und fĂŒr eine Zeitlang Moldau vergessen. Russland muss seine Positionen am Dnjestr festigen, indem es die Resultate des pridnestrowischen Referendums vom 17. September 2007 benutzt. Das pridnestrowische Volk hat Russland das grĂŒne Licht gezeigt. Wie es Moskau verwenden wird, kommt nur auf Moskau an. Der 2. Weg kann viele Jahre brauchen und riesengrossen Aufwand verlangen, wenn Russland beschlossen hat, Moldau in seinem Einflussbereich beizubehalten. DafĂŒr muss Moskau die prorussischen KrĂ€fte in der Republik Moldau konsolidieren, sie gut finanzieren, sie an die Macht bringen, die öffentliche Meinung vorbereiten.
Tiraspol Rocks
Am 24. und 25. November fand in der Hauptstadt Transnistriens (Pridnestrowie), Tiraspol das erste Rock-for-Charity Festival statt. Laut Tiraspol Times traten sieben Rockbands im Tiraspoler Expo-Center auf. Ausgerufen wurde das Festival von der fĂŒhrenden Oppositionspartei Obnowlenije (Erneuerung, Obnovleniye). Die Einnahmen kamen zwei lokalen Kinderheimen und einem Behindertenheim zugute. Unter den Bands waren: Advent Fog, Mataxari, Expirians und Before Christ.
Marcell NimfĂŒhr, Kramar fĂŒr Fischka.com
Radio PMR Archiv: Die Nachrichten vom 23. November 2007
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Im Aussenamt der PMR hat das Treffen mit rumĂ€nischen Experten des Instituts Patrir stattgefunden. Das hat die offizielle Internetseite des pridnestrowischen Aussenministeriums mitgeteilt. Das Zusammenkommen mit den Vertretern der rumĂ€nischen Delegation hat der Stellvertretende Aussenminister Pridnestrowiens Sergej Simonenko durchgefĂŒhrt. Der Zusammensetzung der rumĂ€nischen Delegation gehörten der Direktor des Instituts Kai Brand-Jakobson sowie die Experten Schuschana Kakso und Denis Matweew. Das Institut Patrir setzt sich mit der Konfliktologie und der Wirtschaftsentwicklung in verschiedenen Regionen der Welt auseinander. Seine ReprĂ€sentanten haben Pridnestrowien schon mehrmals besucht und die Lage in der Republik beobachtet. Das GesprĂ€chsthema im pridnestrowischen Aussenamt waren politische und sozial-wirtschaftliche Probleme, die wegen der nicht beigelegten Beziehungen zwischen Moldau und Pridnestrowien entstehen. Wie die Vertreter des rumĂ€nischen Instituts mitgeteilt haben, hĂ€tten sie am Vortag des Treffens ein Seminar in Tiraspol fĂŒr die ReprĂ€sentanten der pridnestrowischen Zivilgesellschaft durchgefĂŒhrt. WĂ€hrend des Seminars wurden die sozial-wirtschaftlichen Fragen besprochen. Nach der Meinung der Experten des Instituts Patrir habe Pridnestrowien gute Voraussetzungen fĂŒr die Entwicklung, aber der unbestimmte politische Status der Republik ermögliche es nicht, das Potential der Republik zu entfalten. Die Vertreter des rumĂ€nischen Instituts haben sich fĂŒr die Verbreitung der Projekte eingesetzt, die die Möglichkeiten der pridnestrowischen Wirtschaft im ganzen Masse entwickeln könnten. Die Teilnehmer des Treffens im pridnestrowischen Aussenamt haben sich darauf geeinigt, die Kontakte zwecks des Meinungswechsels bezĂŒglich der Situation in der Region weiterhin zu pflegen.
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Der Kosovo-Konflikt ist nicht komplizierter als etwa das Nahost- oder das Zypern-Problem. Die Lösung all dieser Probleme wird allerdings durch die sich gegenseitig ausschlieĂenden Forderungen der Seiten und die groĂe symbolische Bedeutung der jeweils umstrittenen Gebiete erschwert. FĂŒr die Kosovaren ist das Kosovo nicht nur ihre Heimat, sondern auch die Region, in der die albanische nationale Wiedergeburt ihren Ursprung hat. Um die UnabhĂ€ngigkeit haben mehrere Generationen von Kosovo-Albanern gekĂ€mpft. Ihr âBefreiungskriegâ hat zahlreiche Opfer gefordert. FĂŒr die Serben aber ist diese Region eine Art serbisches Jerusalem, die Wiege der serbischen Staatlichkeit und der orthodoxen Religion. In Volkssagen wurde die Kosovo-Schlacht von 1389 besungen. Diese Provinz bildet das KernstĂŒck der IdentitĂ€t des Volkes. All das schrĂ€nkt den Spielraum fĂŒr die politischen Eliten stark ein. FĂŒr die albanischen Spitzenpolitiker wĂŒrde ein Verzicht auf die UnabhĂ€ngigkeit bedeuten, den âheldenhaften Befreiungskriegâ in Frage zu stellen und dessen Opfer abzuwerten. Jeder serbische Politiker aber, der die Provinz âgehen lassenâ wĂŒrde, wĂŒrde damit nicht nur politischen Selbstmord begehen - er wĂŒrde Gefahr laufen, als VerrĂ€ter in die Geschichte seines Vaterlandes einzugehen. In einer solchen Situation wĂ€re ein Kompromiss nur unter drei Voraussetzungen möglich. Erstens: Beide Parteien mĂŒssten einsehen, dass keine von ihnen ihr Ziel in vollem Umfang erreichen kann. Zweitens: Beide Parteien mĂŒssten eine andere lebenswichtige Aufgabe formulieren. Und drittens: Erforderlich ist ein starkes und symmetrisches Zusammenwirken Ă€uĂerer KrĂ€fte, die beide Parteien zu einer beiderseitig annehmbaren Lösung bewegen wĂŒrden. Sowohl Serbien als auch das Kosovo haben sich die EU-Mitgliedschaft zum Ziel gesetzt. Das könnte gĂŒnstige Voraussetzungen fĂŒr die Lösung dieses Problems schaffen. Die asymmetrische, subjektiv antiserbische und pro-albanische Haltung der USA und der meisten EU-MitgliedslĂ€nder hat aber den Spitzenpolitikern der Kosovo-Albaner jeden Anreiz nicht nur fĂŒr ZugestĂ€ndnisse, sondern ĂŒberhaupt fĂŒr beliebige Verhandlungen genommen. Eine UnabhĂ€ngigkeit wurde ihnen schon im Voraus versprochen. Die USA drohen dauernd, diese UnabhĂ€ngigkeit einseitig und an der UNO vorbei anzuerkennen. Deshalb ist es fĂŒr die Albaner logisch, stur zu bleiben, keinen Kuhhandel aufzunehmen und auf eine ErfĂŒllung der Versprechungen zu warten. Damit haben die Amerikaner den Verhandlungsprozess im Voraus torpediert und unternehmen nun alles, damit dieser Prozess unproduktiv bleibt. Wozu sie das machen - das steht auf einem anderen Blatt. Eine Antwort darauf ist wohl nicht im Kosovo, sondern vielmehr in der Haltung der USA zur EU und zum Anspruch der EuropĂ€er auf eine eigene AuĂen- und Sicherheitspolitik zu suchen. Zu unterscheiden sind auch ideale, optimale und reale Lösungsvarianten. HĂ€tten sich die USA und die NATO-LĂ€nder wirklich von den Zielen leiten lassen, die sie frĂŒher deklariert hatten (Wiederherstellung der Rechte der Kosovo-Albaner und GewĂ€hrung einer substantiellen Autonomie an diese), so hĂ€tte die Lösungsvariante, die die Serben heute anbieten, als ideal gelten können. Immerhin stimmt Serbien einer faktisch umfassenden SelbstĂ€ndigkeit der Provinz zu. EinwĂ€nde hat es nur gegen eine juristische UnabhĂ€ngigkeit des Kosovo. Angesichts des antiserbischen Kurses der westlichen MĂ€chte ist selbst dieses maximale ZugestĂ€ndnis weder fĂŒr die Kosovo-Albaner, noch fĂŒr ihre amerikanischen Schutzherren annehmbar. Zu den Zeiten des Milosevic-Regimes wĂ€re eine solche Haltung zumindest verstĂ€ndlich gewesen. Eine Fortsetzung des gleichen Kurses nun gegenĂŒber dem heutigen Serbien, das demokratisch ist und in Europa integriert werden möchte, ist aber kontraproduktiv - sowohl fĂŒr die Regelung des Kosovo-Problems als auch fĂŒr eine âEuropĂ€isierungâ des Balkan. Eine âWeimarer Republik Serbienâ wĂ€re ein schlechtes Geschenk fĂŒr Europa. Optimal unter den gegenwĂ€rtigen Bedingungen wĂ€re eine abgestimmte Aufteilung der Provinz Kosovo bei ausreichenden EntschĂ€digungen fĂŒr die Zwangsumsiedler. Vorerst haben sich beide Seiten dagegen ausgesprochen. Die Albaner hoffen darauf, dass sie das versprochene StĂŒck ganz bekommen. Die Serben, die ihre Position auf den Prinzipien der SouverĂ€nitĂ€t und der territorialen IntegritĂ€t aufgebaut haben, möchten diese nicht mit einer viel zu schnellen Zustimmung abwerten. AuĂerdem ignoriert die Variante der Teilung, die besonders oft vorgeschlagen wird, die kulturell-religiösen Aspekte des Problems. Wenn die Serben gemÀà dieser Variante den nördlichen Teil der Provinz bekĂ€men, wĂŒrden die meisten fĂŒr das serbische Bewusstsein heiligen orthodoxen Kathedralen und Klöster auĂerhalb ihrer Heimat bleiben. Einer solchen Lösung kann auch die Serbische Orthodoxe Kirche, die in der serbischen Gesellschaft das gröĂte Vertrauen genieĂt, nicht zustimmen. Da mĂŒssen die serbischen Politiker die Meinung der Kirche berĂŒcksichtigen. Damit die Aufteilung fĂŒr Serbien annehmbar ist, mĂŒssten diese âheiligen StĂ€ttenâ zumindest als serbische Exklaven weiter bestehen. Sollten sich die Amerikaner und die EuropĂ€er die MĂŒhe geben, ihre albanischen SchĂŒtzlinge davon zu ĂŒberzeugen, dass dies ein durchaus annehmbarer Preis fĂŒr die UnabhĂ€ngigkeit ist, die widrigenfalls ĂŒberhaupt nicht zustande kommen könnte, so wĂŒrde Serbien eine solche Variante kaum ablehnen. Denn bei aller Bedeutung des Kosovo als wichtiges Symbol stellt diese Region fĂŒr Serbien eine wachsende demografische Bedrohung, eine kaum tragbare wirtschaftliche BĂŒrde und eine stĂ€ndige Quelle unlösbarer politischer Konflikte dar. Es wĂ€re aber naiv, zu erwarten, dass die USA, die eine beschleunigte GewĂ€hrung der UnabhĂ€ngigkeit an das Kosovo initiiert haben, ihre Positionen nun aufgeben wĂŒrden. Dementsprechend haben auch die Albaner keinen Grund, ihre maximalistischen Forderungen zu dĂ€mpfen. Aber auch die serbischen Politiker, die nun aufgefordert werden, einen wichtigen Teil des Territoriums ihres Landes gratis herzugeben, wĂŒrden kaum ihre Zukunft opfern wollen. Denn die wahrscheinlichste Folge eines Verlustes des Kosovo wĂ€re eine politische Krise in Serbien, nach der radikale Nationalisten an die Macht kommen wĂŒrden. Genauso hat Russland, das nun eine massive Offensive des Westens gegen seine Interessen in den Bereichen Wirtschaft, Politik und Sicherheit erlebt, kaum BeweggrĂŒnde, bei der Lösung des Kosovo-Problems flexibel zu sein. Insofern wird die reale Entwicklung wie immer von der idealen und der optimalen weit entfernt sein. Unter den entstandenen Bedingungen wĂ€re es am besten, die Regelung des Kosovo-Status bis zu dem Zeitpunkt zu verschieben, zu dem die Aufnahme Serbiens und des Kosovo in die EU aktuell wird. Dann wĂŒrden beide Parteien viel kompromissbereiter sein. Eine Resolution des UN-Sicherheitsrates ĂŒber die VerlĂ€ngerung des provisorischen internationalen Mandats und ĂŒber dessen Ăbertragung von der UNO an die EU wĂ€re das Maximale, was BrĂŒssel mit Moskau und Belgrad vereinbaren könnte. Dazu mĂŒssten aber die EuropĂ€er HĂ€rte zeigen und erklĂ€ren, dass eine einseitig ausgerufene UnabhĂ€ngigkeit der Provinz Kosovo von Europa nicht anerkannt wĂŒrde. Es ist aber Ă€uĂerst fraglich, ob sie zu einer solchen SelbstĂ€ndigkeit fĂ€hig sind. im Dezember werden die Kosovaren höchstwahrscheinlich ihre UnabhĂ€ngigkeit im Alleingang verkĂŒnden und werden auf einmal die Anerkennung bekommen, die ihnen die USA garantiert haben. Und danach tritt in die zweite Phase der von US-Geheimdiensten ausgearbeitete Plan mit dem nĂ€chsten SchlĂŒsselnamen. Ob er die Farce nach Kosovo-Art oder anders heissen wird, ist es schon unwichtig. Das wichtigste ist die Aufgabe, die dieser Plan erfĂŒllen soll. Und zwar eine rasche VerĂ€nderung der US-Politik zur Verteidigung der UnverbrĂŒchlichkeit der Helsinkier Abkommen. Das wĂŒrde die nĂ€chste Wende um 180 Grad bedeuten. Danach wĂŒrde die Hauptaufgabe des Westens sein, Russland von den im voraus erklĂ€rten Schritte in Bezug auf die nichtanerkannten postsowjetischen Republiken zu hindern. Die Versuche Russlands, so einer Entwicklung der Situation Widerstand zu leisten, wĂŒrden auf die harten ErklĂ€rungen des Westens darĂŒber stossen, dass Moskau sich in die Angelegenheiten der souverĂ€nen Staaten einmische. Der Westen wĂŒrde dann mit dem Einmarsch der Nato-Truppen in die Konfliktzonen drohen. Die russischen Friedenssoldaten hindern derzeit die Umsetzung so eines Szenarios. Es ist nicht auf einen Zufall zurĂŒckzufĂŒhren, dass der Westen viele KrĂ€fte und Mittel dafĂŒr gibt, um die russischen Friedenssoldaten aus Abchasien, Pridnestrowien und SĂŒdossetien zu verdrĂ€ngen. Deswegen kommt vieles heute darauf an, ob Russland bereit ist, seine MitbĂŒrger im Ausland zu verteidigen, ohne sich in Richtung Westen umzusehen. Moskau muss auf eine eventuelle einseitige Kosovo-Anerkennung sehr schnell reagieren. Russland ist der VerbĂŒndete Serbiens und kann die Tatsache der Verletzung der völkerrechtlichen Normen nicht ignorieren. Im Fall der VerkĂŒndung der Kosovo-UnabhĂ€ngigkeit gibt es fĂŒr Russland nur einen Ausweg â das Geschehene nicht anzunehmen. Doch wollen wir aber lieber Realisten sein, die existente Situation kann nicht einmal von dem Kreml unverzĂŒglich geĂ€ndert werden â Pridnestrowien, Abchasien und SĂŒdossetien mĂŒssen abwarten, aber Russland wird dafĂŒr eine Trumpfkarte haben, um dem Westen in seinen Versuchen Widerstand zu leisten, die Konflikte im postsowjetischen Raum zum Vorteil der Metropolen zu lösen.
Theo Mayr schnitzt an einer Zukunft in Moldawien
Der 38-jĂ€hrige Tischler aus Windischgarsten ist Ăsterreichs einziger Kleinunternehmer im Ă€rmsten Land Europas.
Von Andreas Tröscher, Journalist der APA
Zwei Kettenhunde bellen hysterisch vor einer desolaten Lagerhalle am Stadtrand von Chisinau. Vom Regen aufgeweichter Unrat stapelt sich rund um schlammgefĂŒllte Schlaglöcher der ZufahrtsstraĂe. GefĂ€hrlich rostige Rohre werden von gefĂ€hrlich rostigen Eisenverstrebungen gestĂŒtzt. An einer der brĂŒchigen Mauern hĂ€ngt das orangefarbene Firmenschild einer Tischlerei. Darunter steht ein HĂŒne im Anzug und ringt sich ein LĂ€cheln ab. Es ist Theo Mayr aus Windischgarsten.
Ăsterreichs einziger Kleinunternehmer in der Republik Moldova lebt seit vier Jahren in der Hauptstadt Chisinau. Begeisterung, Leidenschaft, Lebenstraum? Mayr winkt ab. “Ach geh, wo denn.” Vielleicht war ja die Liebe Schuld. Seine Ehefrau hat der 38-JĂ€hrige wĂ€hrend einer FlugverspĂ€tung am Airport von Chisinau kennen gelernt. Doch keine Rede von der Wunschdestination Moldawien. Aber weglaufen sei eben nicht sein Stil, betont der SturschĂ€del, scheucht die Hunde beiseite und öffnet die TĂŒr zu seinem BĂŒro.
Freundlich begrĂŒĂt Mayr seine bildhĂŒbsche Mitarbeiterin, gleich daneben - und mindestens ebenso schön anzusehen - eine riesige Holzkerze. Hölzerne Tropfen rinnen an ihr herab. Im Bauch versteckt sich eine beleuchtete Bar. Gut gefĂŒllt - wie Mayr’s AuftragsbĂŒcher. Er zeigt Fotos von kunstvoll gestalteten Haustoren, FuĂböden, StiegenhĂ€usern, Einrichtungen.
Leistung und Preis sind österreichisch, die moldawische Kundschaft hat das nötige Kleingeld. Trotzdem ist der begnadete Handwerker stinksauer. Der Vermieter will ihm kĂŒndigen. Ohne Angabe von GrĂŒnden. Obwohl Mayr stets pĂŒnktlich Miete zahlte.
Doch der Mann mit dem wahrscheinlich brutalsten HĂ€ndedruck zwischen Dnjestr und Prut ist geĂŒbt im BewĂ€ltigen von Problemen. Drei HĂ€user in Deutschland, Erfolg, Wohlstand - dann der schwere RĂŒckschlag. Mayr wurde um eine groĂe Summe Geld gebracht. Und kehrte bitter enttĂ€uscht dem deutschsprachigen Raum den RĂŒcken. Moldawien war purer Zufall. Eine Möbelmesse, ein paar Kunden, eine Gelegenheit. Aber verdient hat er anfangs nur durch den Verkauf gebrauchter importierter Tischlereimaschinen.
Noch eine TĂŒr geht auf. In zwei feuchten, dĂŒsteren Werkshallen arbeiten rund 20 Mann. Allesamt gut ausgebildet, vom Chef persönlich. “Wir bezahlen zwar ĂŒberdurchschnittlich gut, aber wer ausgelernt ist und sein Handwerk beherrscht, verlĂ€sst das Land.” Die Ausstattung der öffentlichen Berufsschulen sei “quasi inexistent”. Kein Budget, kein Know-how, keine Infrastruktur, keine Perspektive. Einzige Chance: Auswandern.
Mayr’s Alltag in Chisinau: Behördliche Schikanen, unzulĂ€ngliche Arbeitsbedingungen. “Hier herrschen ZustĂ€nde, wie sie vor 50 Jahren in Ăsterreich nicht geherrscht haben.” Da war zum Beispiel dieser Einbruch, erinnert sich Mayr. Die Polizisten hat er mit seinem Auto zum Tatort gefĂŒhrt und wieder zurĂŒck aufs Wachzimmer. Den TĂ€tern hat der Kraftlackel schlieĂlich selbst das Handwerk gelegt.
“Ich sehe keinen Fortschritt in Moldawien. Aber wir lassen uns davon nicht mehr aufhalten.” Mayr wagt den nĂ€chsten Schritt: Eine Berufsschule - gemeinsam mit dem “Hilfswerk Austria”. “Wir haben unsere Maschinen stĂ€ndig erneuert und sind fĂŒr hiesige VerhĂ€ltnisse auf einem einmaligen Niveau. Und Ausbildung mache ich ohnehin schon seit Jahren.”
Nach einem kleinen Schreiduell mit einem selbst ernannten TorwĂ€chter, der den bulligen Ăsterreicher mit seinem alten Opel-Kombi partout nicht passieren lassen will, geht es ĂŒber holprige Pfade zurĂŒck nach Chisinau. In einem engen Raum im 13. Stock eines kommunistischen Betonklotzes im Zentrum der Stadt nimmt Mayr auf dem RĂŒcken einer unbekleideten Dame Platz und stellt sein TeehĂ€ferl auf einer Glasplatte ab, die von einer riesigen Kobra gehalten wird.
Das Material fĂŒr seine gefragten Kunstwerke lĂ€sst der Meister aus Ăsterreich kommen. “Die Forstwirtschaft in Moldawien funktioniert nicht, deshalb gibt es im ganzen Land kaum trockenes Holz.” An der Wand hĂ€ngt ein Zeitungsausschnitt. Als 17-JĂ€hriger erhielt Mayr einen Eintrag ins Guinness Buch der Rekorde. FĂŒr einen Turm aus 80.000 Streichhölzern. Das erfordert Geduld und Durchhaltevermögen. Beides wichtige Voraussetzungen fĂŒr Moldawien.
Digitaler Abdruck mit freundlicher Genehmigung des Autors
Radio PMR Archiv: Die Nachrichten fĂŒr den 14. November 2007
- Aktuelle Sitzung der Vereinigten Kontrollkommission
- Jahrestag der MilizionÀre und Polizisten
- Jewgenij Schewtschjuk ĂŒber Moldau
- Nichtanerkannte Staaten grĂŒnden Hochschulassoziation
- PrĂ€sident Smirnow ĂŒber Moldau
- Entscheidung fĂŒr Neuwahlen in Georgien
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Nach der zweiwöchigen Unterbrechung hat in der Stadt Bendery die turnusmĂ€ssige Sitzung der VKK stattgefunden. Laut berichten der vereinten MilitĂ€rfĂŒhrung sei die Lage in der Sicherheitszone im Zeitraum vom 24. bis 6. November fĂŒr kontrollierbar befunden worden. Der seriöse Vorfall, der in der Sicherheitszone registriert wurde, war die Entdeckung der verrosteten Granatwerferminen aus Zeiten des grossen vaterlĂ€ndischen Krieges. Eine von denen war die 120-Millimeter lange Mine, die von Jugendlichen am Dnjestr-Ufer vor der Benderyer Festung entdeckt wurde, eine andere 82-Millimeter lange Mine hat ein Einwohner des Dorfes Ustje zufĂ€llig gefunden. Die gefĂ€hrlichen Funde wurden den Pionieren fĂŒr die Vernichtung gegeben. Die Delegation der VKK haben die eventuellen VerĂ€nderungen in der Instruktion fĂŒr MilitĂ€rbeobachter besprochen. In der Sitzung war es gelungen, sich noch auf drei Passus der neuen Regeln zu einigen. Die EinfĂŒhrung der neuen Instruktion werde nach der Meinung des russischen Co-Vorsitzenden in der VKK Wiktor Schanins es ermöglichen, die ArbeitseffektivitĂ€t der MilitĂ€rbeobachter zu erhöhen. Infolge des erzielen Kompromisses haben die Seiten Sergej Walkow im Amt des Delegationsmitglieds von der Republik Moldau bestĂ€tigt. Herr Walkow ist der Hauptkonsultant des moldauischen Wiedervereinigungsministeriums. Ausserdem wurden zwei MilitĂ€rbeobachter von Russland und Moldau in ihren Ămtern bestĂ€tigt. Die Vertreter der Delegationen besprachen unter anderem die Manöver der Rechtsschutzorgane Pridnestrowiens, die vor einigen Monaten in der Sicherheitszone stattgefunden haben. Die Vereinte MilitĂ€rfĂŒhrung konstatierte dabei die Tatsache, dass die Grenze der Sicherheitszone verletzt worden war. Der pridnestrowische Co-Vorsitzende in der VKK Alexander Poroschan hat den Journalisten erklĂ€rt, dies sei infolge eines Versehens der Offiziere passiert, die an den Manövern teilgenommen hatten. Die FahrlĂ€ssigkeiten von so einer Art passieren ab und zu und dabei den beiden Konfliktseiten. Die an diesem Verstoss schuldigen werden bestraft. âDie Fakten sind ein stures Ding, sie haben stattgefunden, wĂ€hrend der Sitzung der Vereinten MilitĂ€rfĂŒhrung wurde das zugegeben und die Massnahmen des prophylaktischen Charakters getroffen, damit sich dies nicht wiederholt, - sagte der Chef der pridnestrowischen Delegation in der VKK. Im Ganzen hat Alexander Poroschan die abgehaltene Sitzung als konstruktiv eingeschĂ€tzt. Laut ihm weise dies zum wiederholten Male nach, dass die VKK und die Friedensoperation im ganzen die effektiv funktionierenden Organe sind.
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Am 10. November begehen alle MilizionĂ€re und Polizisten des postsowjetischen Raums traditionsgemĂ€ss ihr Berufsfest. In diesem Jahr sind die Volksmiliz 90 Jahre alt und die pridnestrowische Miliz 16 Jahre alt geworden. Innerhalb dieser Zeit wurden viele rĂŒhmenswerte Seiten in die Geschichtsschreibung des Schaffens, Werdens und der Entwicklung des Innenministeriums der PMR eingeschrieben. Der Staat stellte vor der Miliz eine durchaus wichtige Aufgabe, und zwar die Gesetze und Rechtsordnung zu verteidigen, das Leben und die Ruhe der BĂŒrger zu beschĂŒtzen. Die Mitarbeiter der Organe und Einheiten des pridnestrowischen Innenministeriums sind immer die VorkĂ€mpfer gegen die KriminalitĂ€t, sie sind immer dem Eid und ihrer Pflicht treu. Sie nehmen in Anspruch unter anderem ihre Freizeit, um ihren unleichten Dienst zu leisten und die öffentliche Ordnung sowie Sicherheit in den StĂ€dten und Siedlungspunkten unserer Republik zu gewĂ€hrleisten. Am 9. November haben sich die FĂŒhrung des pridnestrowischen Innenministeriums, die besten Mitarbeiter der pridnestrowischen Miliz aus allen StĂ€dten und Bezirken der Republik sowie die Milizveteranen im Saal des staatlichen Theaters des Dramas und der Komödie namens Aronezkaja versammelt. Dort wurde die festliche Versammlung durchgefĂŒhrt, die dem 16. Jahrestag des Innenministeriums der PMR gewidmet wurde. Den Mitarbeitern des pridnestrowischen Innenministeriums zu gratulieren sind der Staatschef Igor Smirnow, der VizeprĂ€sident Alexander Koroljow, Vorsitzender des pridnestrowischen Parlaments Jewgenij Schewtschjuk, die Vertreter des Ministerkabinetts, die GĂ€ste aus Russland und SĂŒdossetien, die Leiter der staatlichen Verwaltungen sowie die Direktoren der Betriebe eingetroffen. Der PrĂ€sident Igor Smirnow hat sich an die Versammelten mit dem Grusswort gewandt - er wĂŒnschte den Mitarbeitern der pridnestrowischen Miliz folgendes: âDient dem Volk und ihr werdet euch niemals auf dem gewĂ€hlten Weg irren.â Am Tag der pridnestrowischen Miliz wurde das Museum der Innenorgane eröffnet, der Film ĂŒber die Geschichte des Schaffens und der Entwicklung des pridnestrowischen Innenmisteriums gedreht sowie die EnzyklopĂ€die âDie Miliz Pridnestrowiensâ veröffentlicht.
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Die Forderung Moldaus, die Transportmittel Pridnestrowiens neu registrieren zu lassen sei eine nicht populĂ€re Massnahme, deswegen wird die US-Botschaft diese Information der FĂŒhrung der Republik Moldau zukommen lassen. Das hat der US-Botschafter in Moldau Lichel Kirbi nach den Ergebnissen des Treffens mit dem Vorsitzenden des pridnestrowischen Obersten Rates Jewgenij Schewtschjuk erklĂ€rt. Der Sprecher hat den amerikanischen Diplomaten mit den Abkommen 2001 bekannt gemacht, das von PrĂ€sidenten Moldaus und Pridnestrowiens unterzeichnet wurden. In diesen Vereinbarungen wird deutlich darauf verwiesen, dass Moldau und Pridnestrowien die Autokennzeichen und Fahrerausweise gegenseitig anerkennen in diesem Zusammenhang sehe die jĂŒngste Forderung Kischinjows nach der Meinung von Jewgenij Schewtschjuk kontraproduktiv aus, denn sie verletzt das grundlegende Recht jedes BĂŒrgers auf die Bewegungsfreiheit und schafft keine guten Voraussetzungen fĂŒr einen Dialog zwischen den zwei Ufern. Vorsitzender des obersten Rates der PMR meint unter anderem, solche Handlungen gehören nicht zur allgemeinen Logik jener so genannten friedlichen Initiativen, die die moldauische FĂŒhrung vorhin ergriffen hat. âWir sind Zeugen davon geworden, dass konstruktive VorschlĂ€ge Kischinjows den realen Handlungen nicht entsprechen.â, fĂŒgte der Sprecher hinzu. Laut Jewgenii Schewtschjuk sei die pridnestrowische FĂŒhrung bereit, adĂ€quate Massnahmen gegen Moldau zu ergreifen, aber er will das nicht gerne. In diesem Zusammenhang bringt Tiraspol die Hoffnung darauf zum Ausdruck, dass die Kischinjower FĂŒhrung auf solche Handlungen vor der EinfĂŒhrung der neuen Regeln verzichten werde. Der pridnestrowische Sprecher hat bezĂŒglich der Verhandlungen zwischen Kischinjow und Tiraspol gesagt: âDie Republik Moldau zieht die Aufmerksamkeit der Weltgemeinschaft durch verschiedene positive Initiativen, aber in Wirklichkeit sieht alles anders aus. Jewgenii Schetwschjuk meint ausserdem, dass die Verhandlungen nicht fĂŒr die Verhandlungen an sich, sondern fĂŒr die Lösung der existenten Probleme gefĂŒhrt werden sollen. âIm Ganzen ist die Stellungnahme des Obersten Rates zur Wiederaufnahme der Behandlungen unverĂ€ndert geblieben: sie ist möglich, wenn die Seiten einander respektieren, dabei sollen die Worte mit Taten bekrĂ€ftigt werdenâ, sagte der Sprecher. Ichel Kirbi hat seinerseits die Ăberzeugung geĂ€ussert, die Wiederaufnahme der Verhandlungen im Format 5+2 nur bei der Anwesenheit des politischen Willens alle Teilnehmer und bei einer gĂŒnstigen AtmosphĂ€re möglich ist. âMan sollte nicht einfach am Tisch erscheinen, sondern sich auf die Verhandlungen vorbereiten, unterstrich er. Am Ende des GesprĂ€ch hat der Leiter der diplomatischen Gesandtschaft in Kischinjow den pridnestrowischen Sprecher versichert, die FĂŒhrung der Republik Moldau werde von der Reaktion Tiraspols auf die so genannte Autoinitiative in Kenntnis gesetzt werden.
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Die Leiter von Hochschulen der vier Staaten â Pridnestrowiens, SĂŒdossetiens, Bergkarabachs und Abchasiens haben den Stiftungsvertrag ĂŒber das Schaffen der Assoziation der UniversitĂ€ten von Selbstbestimmten Staaten unterzeichnet. Das hat der Rektor der PSU Stepan Beril auf der Pressekonferenz in Tiraspol mitgeteilt. Das Dokument wurde im Laufe der Stiftungsversammlung der Rektoren dieser LĂ€nder unterzeichnet, die am 31. Oktober an der Abchasischen Staatlichen UniversitĂ€t abgehalten wurde. An demselben Tag haben die Teilnehmer des Forums die Satzung und bilaterale VertrĂ€ge ĂŒber die Zusammenarbeit unterzeichnet. WĂ€hrend der Versammlung wurde die FĂŒhrung der Assoziation der UniversitĂ€ten von Selbstbestimmten Staaten gewĂ€hlt. Die nĂ€chsten drei Jahre wird der Rektor der PSU Stepan Beril PrĂ€sident der UniversitĂ€tsassoziation. Die Residenz der Organisation wird sich an der pridnestrowischen Hochschule befinden. âDie Selbstbestimmten Staaten Pridnestrowien, Abchasien, SĂŒdossetien und Bergkarabach haben ein gemeinsamen BedĂŒrfnis, ihre BemĂŒhungen bei der Lösung der aktuellen Probleme zu vereinigen. Vor allem geht es hier um das Schaffen eines gemeinsamen Bildungs- und kulturell-informationellen Raums, die GewĂ€hrleistung der hohen QualitĂ€t der Hochschulausbildung und die internationale Anerkennung der Papiere, die von den Hochschulen unserer LĂ€nden ausgestellt werden. Gemeinsam kann man diese Probleme erfolgreicher lösenâ, sagte Stepan Beril. In der Stiftungsversammlung wurden die Deklaration und die Ansprache der Assoziation an den Rat der Staatschefs und den Rat der Zwischenparlamentarischen Versammlung der Teilnehmerstaaten der Gemeinschaft âfĂŒr Demokratie und Völkerrechteâ angenommen. Laut Rektor der PSU sind 25tausend Studenten, unter anderen 13,5tausend Studenten der PSU sowie 4,5tausend Professoren die Mitglieder der Assoziation. Wie Stepan Beril gesagt hat, seien die ArbeitsplĂ€ne der Assoziation schon entworfen worden. Die Mitglieder der Organisation haben sie am 1. November erörtert. Es wird geplant, dass die Mitglieder der Organisation mit Studenten und PĂ€dagogen austauschen werden, die gemeinsamen VerlagsaktivitĂ€ten betreiben sowie gemeinsam die Fragen im bereich der Vorbereitung der Fachleute lösen. Laut Stepan Beril werde die internationale Konferenz âDie Parallele GUS: Abchasien, Pridnestrowien, Ossetien und Bergkarabach als Realien des postsowjetischen Raumesâ in Moskau nach der Initiative der UniversitĂ€tsassoziation stattfinden.
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âWir sind fĂŒr die Verhandlungen unter den Bedingungen der internationalen Garantien bereit. Eine davon ist die Unterzeichnung des Transitprotokolls, um die GrĂŒnde zu beseitigen, die die Spannungen verursacht haben.â, das hat der PrĂ€sident der PMR Igor Smirnow in seinem Kommentar zu seinem Besuch in Moskau und nach den Verhandlungen mit dem offiziellen Vertreter des russischen Aussenministeriums Michail Kamynin und dem stellvertretenden SekretĂ€r des Sicherheitsrates Jurij Subakow angekĂŒndigt. Im Laufe der Gipfeltreffen wurde die Wiederaufnahme der Verhandlungen im Format 5+2, die jĂŒngsten Initiativen des moldauischen PrĂ€sidenten Wladimir Woronins fĂŒr die Normalisierung der Beziehungen mit der PMR sowie die GewĂ€hrung einer humanitĂ€ren Hilfe fĂŒr Pridnestrowien besprochen. BezĂŒglich der Verhandlungen hat der PrĂ€sident der PMR angemerkt, die Stellungnahme Pridnestrowiens bleibe unverĂ€ndert: Die Verhandlungen können erst dann wieder aufgenommen werden, wenn Moldau auf beliebige Formen des Gewalt- und Wirtschaftsdrucks auf Pridnestrowien verzichtet. Derzeit tragen die Betriebe der Republik , die Arbeiter des Haushaltsbereichs sowie die Rentner die Konsequenzen der Wirtschaftssanktionen der Republik Moldau. Moldau sollte nach Meinung des PrĂ€sidenten den Ton in den Beziehungen zu Pridnestrowien Ă€ndern und einen Gleichberechtigten Dialog als Staat mit Staat fĂŒhren. Igor Smirnow hat betont, er teile den Optimismus einzelner Politiker anlĂ€sslich der neuen Initiativen des moldauischen Staatschefs kaum. Laut Smirnow seine diese so genannten Initiativen nicht neu und gehören nicht Woronin. Die von dem moldauischen Staatschef geĂ€usserten VorschlĂ€ge sind nichts anderes als die Initiativen von den anderen Menschen, die aber von Moldau abgelehnt wurden. Sie blieben nur in den Papieren festgesetzt, die auf der Suche nach dem Beilegungsweg der Beziehungen zwischen Moldau und Pridnestrowien in der Zeit von 1997 bis 2003 geboren wurden. âUnd wo sind die Garantien, dass die neuen Papiere, wenn sie erscheinen werden, nicht das gleiche Schicksal haben werden?, fragte der PrĂ€sident der PMR Igor Smirnow. Die heutigen initiativen des PrĂ€sidenten Woronins rufen nur das Misstrauen hervor. In Bezug auf die eventuelle Hilfe Russlands fĂŒr Pridnestrowien teilte der pridnestrowische Staatschef mit, es habe sich hauptsĂ€chlich um die Hilfe fĂŒr die pridnestrowischen landwirtschaftlichen Hersteller in der Form der langfristigen Kredite gehandelt. Dieses ungelöste Problem hindert das Wachstum der HerstellungsumfĂ€nge und den Verkauf der eigenen Landwirtschaftsproduktion. Es sei daran erinnert, dass es in der PMR 40% Missernte wegen der stĂ€rksten DĂŒrre gegeben hat. Die Verluste der Landwirtschaftshersteller werden mit 40 Mio. US-Dollar eingeschĂ€tzt.
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Laut georgischem Wahlgesetz muss Staatschef Michail Saakaschwili sein Amt 45 Tage vor dem Wahltermin aufgeben. Das teilte die Rechtsabteilung der Zentralen Wahlkommission in Georgien RIA Novosti mit. âDer PrĂ€sident hat das Datum fĂŒr die vorgezogene Wahl bekannt gegeben. Das ist sein Vorrecht. Wenn die Wahl am 5. Januar abgehalten wird, muss PrĂ€sident Michail Saakaschwili am 21. November zurĂŒcktretenâ, sagte der Vertreter der Zentralen Wahlkommission. Innerhalb von 48 Stunden nach dem RĂŒcktritt des PrĂ€sidenten muss das Parlament den Wahltermin festlegen. Das Amt geht in diesem Fall automatisch an den ParlamentsprĂ€sidenten ĂŒber, der es bis zur AmtseinfĂŒhrung des neuen Staatschefs ausĂŒbt. âDie PrĂ€sidentschaftskandidaten sind verpflichtet, sich bis 40 Tage vor der Wahl registrieren zu lassen, was in diesem Fall bis zum 26. November bedeuten wĂŒrdeâ, sagte der Rechtsexperte der Wahlkommission. Die Zentrale Wahlkommission ist ihrerseits verpflichtet, die Kandidaten bis 25 Tage vor dem Wahltag zu registrieren. Nach der Registrierung können die Kandidaten den Wahlkampf aufnehmen. Laut Verfassung wird der PrĂ€sident Georgiens fĂŒr fĂŒnf Jahre gewĂ€hlt. Er darf nur zwei Amtsperioden in Folge ausĂŒben. Die Wahlen sind bei einer Wahlbeteiligung von 50 Prozent gĂŒltig. GewĂ€hlt ist der Kandidat, der im ersten Wahlgang ĂŒber 50 Prozent der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt. Im zweiten Wahlgang reicht die einfache Stimmenmehrheit.
Die Verfassung verbietet die Stimmenabgabe im Ausnahmezustand, den Michail Saakaschwili am 7. November verhĂ€ngt hatte. Der PrĂ€sident hat jedoch die Aufhebung des Notstands in Aussicht gestellt, sollte die Lage im Land ruhig bleiben. Offiziell lĂ€uft der Ausnahmezustand am 22. November aus. Die NATO hofft, dass die Einwilligung des georgischen PrĂ€sidenten Michail Saakaschwili in eine vorgezogene PrĂ€sidentenwahl am 5. Januar 2008 die Lage im Land entspannt. Das berichtete eine Mitarbeiterin des NATO-Hauptquartiers am Freitag RIA Novosti. “Wir hoffen, dass das (die Entscheidung fĂŒr Neuwahlen) die Spannung verringert und zum Beginn eines konstruktiven Dialogs (zwischen dem Staat und der Opposition) beitrĂ€gt”, so die GesprĂ€chspartnerin. Am gestrigen Donnerstag willigte Saakaschwili angesichts der mehrtĂ€gigen oppositionellen Massenproteste in der georgischen Hauptstadt Tiflis in eine vorgezogene PrĂ€sidentenwahl und ein Referendum ĂŒber den Termin der Parlamentswahl ein.
Parlamentsabgeordneter Lewan Gatschetschiladse, einer der FĂŒhrer der georgischen Opposition, will die Politik verlassen, sollte er bei den vorgezogenen PrĂ€sidentenwahlen in Georgien verlieren. Wie Gatschetschiladse am Montag in Tiflis sagte, war seine Kandidatur fĂŒr die zum 5. Januar 2008 angesetzten PrĂ€sidentenwahlen vom Nationalrat der vereinigten Opposition nominiert worden. âWenn ich die Wahl verliere…, kehre ich in das Business zurĂŒckâ kĂŒndigte Gatschetschiladse an. Seine Wahlkampagne werde gegen Gewalt, gegen politische Repressalien und gegen das Institut der PrĂ€sidentschaft als solches gerichtet sein. Er bleibe der Losung der Opposition âGeorgien ohne PrĂ€sidentenâ treu und trete nach wie vor fĂŒr eine parlamentarische Republik ein. âIch werde alle Anstrengungen unternehmen, um diese Ziele zu erreichen und unseren Sieg durchzusetzen. Da aber im Land Gewaltaktionen unternommen werden, wird es Ă€uĂerst kompliziert sein, gerechte PrĂ€sidentenwahlen zu gewĂ€hrleisten. Ich denke, dass die Entscheidung gleich im ersten Wahlgang getroffen wirdâ, sagte der Kandidat.
Seinerseits erklĂ€rte der FĂŒhrer der Volkspartei, Koba Dawitaschwili, dass am 5. Januar keine PrĂ€sidentenwahl, sondern im Grunde genommen ein Referendum stattfindet, bei dem die Bevölkerung ĂŒber die Zukunft Georgiens entscheiden wird.
(c) Radio PMR/RIA Nowosti
Der Kurier ĂŒber “Hier spricht Radio PMR”
Printausgabe des Kurier vom 3. November 2007: “Wer oder was ist PMR? Wladimir Kaminer meint im Vorwort: ‘EuropĂ€er lachen gern ĂŒber Amerikaner, di eihre geografischen Kenntnisse aus Actionfilmen beziehen … Aber welcher EuropĂ€er weiĂ von der Existenz eines Staats namens PMR?’ Gute Frage. Abhilfe schafft die LektĂŒre des Buches ‘Hier spricht Radio PMR’ (Kramar und Marcell NimfĂŒhr mit Andrey Smolensky, 35âŹ), das dem Verlag fĂŒr Bildschöne BĂŒcher Ehre macht. Der Transnistrien genannte, international nicht anerkannte Staat liegt im Osten Moldawiens und zĂ€hlt 555.000 Einwohner (…). Soweit die Fakten. Die Geschichten ĂŒber Kultur, IdentitĂ€t und Schicksale in diesem Buch aber sind so lebendig, wie die 150 Fotos darin. Bleibt ein Wunsch: eine Ausstellung mit den Fotgrafien. Das wĂ€r’s. -caro”

Titel von Bildschöne BĂŒcher gewinnt deutschen Fotobuchpreis
Dirt Ollies, das Skater-in-Mongolei-Buch von unserem Verlag Bildschöne BĂŒcher hat den deutschen Fotobuchpreis 2008 gewonnen. Gratulationen vom Kollektiv Fischka!

von Marcell NimfĂŒhr, Kollektiv Fischka
Lesermeinung zum Buch: Christian MĂŒller, Fotograf
“Das vorliegende Foto-Buch ist ein Ă€usserst gelungenes seiner Gattung. Buchdrucktechnisch sehr hochwertig und sehr sauber gemacht. Sehr gute Reportagefotografie, interessante, informative Texte, denen oft ein gewisses Augenzwinkern nicht fehlt.
Es fĂ€llt mir schwer den Band in eine einzige Kategorie einzuordnen, werden doch gleich mehrere Lesergruppen bedient. Interessenten fĂŒr Fotografie, Reportage und Reise werden ebenso bedient wie Ost-Nostalgiker und Kommunismus-Romantiker. Letztere werden sich besonders freuen.
Kurzum:
Guter Stoff, gute Arbeit. Ein Bilderbuch zum Lesen.”
von Christian MĂŒller, veröffentlicht auf amazon.de
Radio PMR Archiv: Die Nachrichten fĂŒr 5. November
Seit 1. November hat das moldauische Wasserkraftwerk, das sich in Pridnestrowien befindet, Elektroenergielieferungen in die Ukraine aufgenommen. Das hat der Generaldirektor des Wasserkraftwerkes Sergej Syskow mitgeteilt. Das moldauische Wasserkraftwerk wurde 2005 dem russischen Konzern âInter RAO-EESâ verkauft. Damals funktionierte nur ein Energieblock von zwölf ,wĂ€hrend die KapazitĂ€t des in der Region grössten Kraftwerkes 2,5tausend Megawatt betrĂ€gt. Die Situation wurde durch die Position der Behörden des Anrainerstaates Moldau verschlechtert, die darauf gehofft haben, das moldauische Wasserkraftwerk unter ihre Kontrolle zu nehmen. Moldauische Behörden haben sich nach Verkauf des Kraftwerkes verweigert, mit dem neuen Besitzer aus Russland zusammenzuarbeiten. Eine lange Zeit hat Kischinjow die Wiederaufnahme des Energietransits in Richtung Balkan gesperrt und instrumentalisiert in eigenen Interessen Haupttransitwege, die durch das Territorium Moldaus in dieser Richtung gelegen sind. Die Lage hat sich danach geĂ€ndert, als der moldauische PrĂ€sident Wladimir Woronin in Moskau mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin zusammentraf. Innerhalb der jĂŒngsten zwei Jahre hat der neue Besitzer des moldauischen Wasserkraftwerkes die Lieferungsgeografie wesentlich ausgedehnt. das Kraftwerk sind in den weissrussischen und russischen Markt eingestiegen, ab 15. Juli wurden die Energielieferungen nach RumĂ€nien aufgenommen. Derzeit sind im Betrieb vier Energieblöcke im Einsatz, noch zwei werden augenblicklich repariert. Laut Sergej Syskow habe das moldauische Wasserkraftwerk innerhalb der neun Monate mehr Energie als im ganzen Vorjahr produziert. Binnen der zwei Jahre hat der neue Besitzer 40 Mio. Dollar in die NeuausrĂŒstung des Betriebs investiert. Die FĂŒhrung des Kraftwerkes hofft, den Energiemarkt Bulgariens und anderer BalkanlĂ€nder zu erobern. Es wird geplant, dass im Jahre 2009 acht Energieblöcke funktionieren werden. AuslĂ€ndische Verbraucher lassen sich durch relativ billige Preise des moldauischen Wasserkraftwerkes heranlocken â heutzutage kostet 1 Kilowatt Energie im Durchschnitt 4,5 Cent. Wie der Generaldirektor Sergej Syskow mitgeteilt hat, werde geplant, den Energiepreis im Jahre 2008 auf dem gleichen Niveau beizubehalten.
News: Tauwetter in moldauisch-transnistrischen Beziehungen?
GemÀà einem Bericht von Osteuropa-Journalistin Jutta Sommerbauer in Die Presse hat dass Transnistrien die (bis zu 100%igen) Importzölle auf moldauische Waren aufgehoben. Dies sei möglicherweise als ein Tauwetter zwischen beiden Konfliktparteien zu werten. Mehr dazu hier.

